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Extra-Ausgabe 7a · 15. Juni 1999

AStA nicht bestätigt

Ungewöhnliche Ereignisse erfordern ein Extra-Schmuddelkind vor Erscheinen der regulären Ausgabe. Auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa), die am 8. Juni stattfand, mussten sämtliche AStA-ReferentInnen bestätigt werden. Der AStA-Vorsitzende war aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Bei der geheimen Wahl gab es eine Überraschung. Von den Mehrheitsfraktionen waren 16 Stimmberechtigte anwesend, 15 StuPa-Mitglieder der Opposition waren erschienen. Und das sind die kritischen Wahlergebnisse:

Referent Referat Liste Ergebnis ja:nein:Enth.
Torsten Köck Finanzen RCDS 15:15:1
Thorsten Bartels Kultur "Abakus" 14:15:2
Detlef Breitenbach Öffentlichkeit RCDS 13:17:1

Äußerst schwer wiegt das Misstrauen gegen den Finanzreferenten Thorsten Köck, der für die derzeitige, desolate Finanzsituation verantwortlich gemacht werden muss. Wir gehen davon aus, dass u. a. die rechtswidrig geleistete Zahlung an das Finanzamt ein Grund für die Nichtbestätigung Köcks ist. Bis heute liegt darüber hinaus kein rechtskräftiger Haushalt für 1999 vor, da der AStA der Veröffentlichungspflicht nicht nachgekommen ist.

Für den RCDS wiegt die Schlappe besonders schwer, da neben dem Finanzreferenten auch Detlef Breitenbach - zuständig für den Bereich AStA-Öffentlichkeit -glatt durchfiel. Dies dürfte den Koalitionsfrieden zwischen LHG, RCDS und "Abakus" empfindlich stören. Jedenfalls blieb das AStA-Büro am Tag nach der StuPa-Sitzung nachmittags geschlossen. Man darf gespannt sein was die AStA-Fraktionen da ausgebrütet haben. Wir gehen davon aus, dass der AStA auf der nächsten StuPa-Sitzung mit neuen KandidatInnen aufwartet und sich nicht erdreistet, die abgelehnten Referentinnen nochmals ins Rennen zu schicken. Es kann ja nicht angehen, solange zu wählen, bis das Ergebnis passt.

Semesterticket gerettet

Dass es sich lohnt, ab und an mal Schmuddelkind zu lesen, haben mittlerweile auch die AStA-ReferentInnen gemerkt. Denn ohne den Hinweis in Ausgabe 7 hätte es der AStA glatt verpennt, die Änderung der Beitragsordnung dem StuPa zur Abstimmung vorzulegen. Die Blamage wird mittlerweile auch von AStA-Mitgliedern mehr oder weniger offen eingestanden. Wie wichtig es für den AStA ist, auf externen Sachverstand zurückzugreifen, hat auch die Tatsache deutlich gemacht, dass er nicht einmal dazu in der Lage war, ein gültiges Exemplar der Beitragsordnung aufzutreiben, geschweige denn, einen abstimmungsfähigen Antrag vorzulegen.

Wir haben die Hoffnung mittlerweile aufgegeben, dass die Schlampereien innerhalb des AStAs endlich abgestellt werden. Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass Verantwortungslosigkeit und Schlamperei fester Bestandteil der aktuellen AStA-Konzeption zu sein.

Bezüglich des Semestertickets ist die Sache gerade noch einmal gut gegangen, aber es ist nicht davon auszugehen, dass der AStA sich auf sein Glück immer verlassen kann - ganz sicher jedenfalls nicht auf das Glück des/der Tüchtigen.

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