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Ausgabe 8 · 18. Oktober 1999

Inhalt

Editorial
Wir feiern Geburtstag: 10 Jahre DLL
Rechnungsprüfungsbericht: Bürgerlicher AStA verursacht 90 Kilomark Schaden
VEB wieder geöffnet
Fachschaftsräte sollen platt gemacht werden
AStA zurückgetreten
Neue Busfahrpläne

Editorial

Hallo Erstis und Nicht-Erstis, willkommen an Bord. Die Tage werden kürzer, und das Wetter legt nahe, über einen Sprung von der Eiserfelder Brücke nachzudenken. Hilft alles nichts: Das Semester geht los, und um das Informationsdefizit aus der vorlesungsfreien Zeit zu kompensieren, gibt's wieder ein Schmuddelkind.

Wir feiern Geburtstag

In diesem Jahr wird die DLL zehn Jahre alt. Vielleicht nicht für alle ein Grund zum Feiern - aber diejenigen von euch, die das Jubiläum mit uns begehen wollen, laden wir hiermit herzlich ein. In Kürze erscheint das Programmheft zur Festwoche. Die bisher bekannten Termine wie immer am Ende dieser Ausgabe. Ansonsten könnt ihr im virtuellen DLL-Museum bewundern, was wir in seit 1989 so verbrochen haben:

www.dll-siegen.de/museum/

Knapp 90.000 DM

von euren Studierendenschaftsbeiträgen hat der LHG-/RCDS-/"Abakus"-AStA im Haushaltsjahr 1998 verschwendet, verschlampt und veruntreut. Das haben die RechnungsprüferInnen des Studierendenparlaments herausgefunden, die sich in mehr als zweiwöchiger Arbeit durch das Chaos im AStA-Büro beißen mussten.

Die Befürchtungen bezüglich der finanziellen Situation der Studierendenschaft, die wir an dieser Stelle und im Studierendenparlament mehrfach geäußert haben, wurden von den Feststellungen der PrüferInnen weit übertroffen. Mittler-eile ermittelt auch die Staatsanwaltschaft gegen die verantwortlichen AStA-Referenten (zur Erinnerung: Vorsitzender war Sancho Kleine [RCDS], Finanzreferent Christian Tschoeltsch [LHG], Kassenreferenten Falk Al-Omary [LHG], und Christian Rosseaux [RCDS]).

Griff in die AStA-Kasse

Zwei AStA-Shop-Einnahmen aus dem Monat November 1998 wurden im Kassenbuch und in der Buchhaltung gar nicht erst verbucht, obwohl die Belege vorhanden waren. Trotz dieser Nichtbuchung "stimmt" aber die Kasse, so dass knapp 2400 DM unterschlagen worden sein müssen.

Einnahmen aus dem Betrieb des AStA-Cafés, das seit Oktober letzten Jahres mindestens 13,75 Hektoliter Bier im Quartal verzapfen muss, fehlen gleich ganz, obwohl für Getränke und für kulturelle Veranstaltungen 4000 DM ausgegeben wurden. In wessen Tasche sind die Einnahmen aus Eintrittsgeldern und Getränkeverkauf versickert? Der Prüfbericht: "Aus dem Umstand, dass weder Belege noch eingenommene Gelder vorhanden sind, muss geschlossen werden, dass es sich bei der AStA-Café-Kasse um eine 'schwarze Kasse' gehandelt hat. Das Fehlen auch nur geringfügiger Einnahmen legt den dringenden Verdacht nahe, dass auch hier studentische Gelder veruntreut wurden."

Auch bei der AStA-Party im Oktober 1998 ergibt sich ein auffallendes Missverhältnis zwischen Ausgaben (Wareneinsatz) und Einnahmen: "[es ergeben sich] erhebliche Bedenken, was den Verbleib der Getränke bzw. der Einnahmen angeht."

Massiv geschlampt

wurde auch in anderen Bereichen. Umsatzsteuer-Voranmeldungen wurden gar nicht erst abgegeben, fällige Rechnungen wurden erst Monate später und nach Anmahnung durch Inkasso-Büros bezahlt. Allein durch Zinsen, Mahngebühren und Säumniszuschlägen ist der Studierendenschaft ein Schaden von 1560 DM entstanden.

Dem Finanzamt wurde es irgendwann doch zu bunt. Es setzte nach mehreren Mahnungen die Umsatzsteuer durch Schätzung fest und pfändete den Betrag vom Girokonto des AStAs. Der AStA musste so knapp 20.000 DM mehr an Umsatzsteuer zahlen als fällig gewesen wäre. Der Mehrbetrag kann zwar zurück gefordert werden, Zinsen und Liquidität sind aber hopps.

Durch Barkassenbestände in schwindelnden Höhen und andere Schlampereien ist der Studierendenschaft ein Zinsverlust in Höhe von 1000 DM entstanden.

Der Bock wird abgeschossen durch einen Haftungsbescheid aus dem Jahr 1999, in dem das Finanzamt Siegen Lohnsteuer für die Aufwandsentschädigung der AStA-ReferentInnen in Höhe von knapp 64.000 DM anforderte; hinzu kamen auf Grund beharrlicher Nichtbeachtung entsprechender Bescheide Säumniszuschläge von rund 3500 DM.

Obwohl der AStA diese zweifelhafte Forderung, gegen deren Bestand u. a. ein höchstrichterlicher Beschluss spricht, selbst für rechtswidrig hielt, befand er es nicht für nötig, Rechtsmittel dagegen einzulegen: Der Bescheid wurde rechtskräftig. Selbst wenn in einer späteren gerichtlichen Auseinandersetzung nochmals festgestellt werden sollte, dass für diese Forderung keine Rechtsgrundlage bestand, dürften die über 67.000 DM definitiv weg sein.

Die Inventur in AStA-Shop und -Lager, die zum 31.12.1998 erstellt wurde, war massiv geschönt. Die ermittelten Zahlen, die Auskunft über die tatsächliche Entwicklung der Wirtschaftsbetriebe geben, waren um knapp 10.000 DM zu hoch angesetzt. AStA-Shop und AStA-Kopierer haben somit real im letzten Jahr keinen Gewinn eingefahren, sondern ein Defizit verursacht.

Karnevalistische Buchführung

Über einige Ausgaben waren Belege gar nicht erst aufzufinden, über einige größere Anschaffungen waren nur Eigenbelege vorhanden, und die wurden in einem Fall auch noch doppelt als Ausgabe verbucht.

Angeblich ist irgendwann während des Haushaltsjahres das Buchhaltungsprogramm "abgestürzt". Sämtliche Buchungen aus vorherigen Zeiträumen mussten von Hand nacherstellt werden. Dies ist teilweise auch noch fehlerhaft geschehen.

Das Fazit

der RechnungsprüferInnen sieht düster aus: "Die PrüferInnen müssen zu dem Ergebnis kommen, dass der Studierendenschaft durch Misswirtschaft und Versäumnisse seit der Übernahme der Amtsgeschäfte des AStAs durch Christian Tschoeltsch und Sancho Kleine am 28. April 1998 Schäden in erheblicher Höhe entstanden sind. Abgesehen vom materiellen Schaden steht zu befürchten, dass das Ansehen der Studierendenschaft bei VertragspartnerInnen und Geldinstituten ebenso gelitten hat wie die Verhandlungsposition gegenüber den Finanzbehörden geschwächt wurde." Die PrüferInnen fordern daher das Studierendenparlament auf, Regressansprüche zu prüfen und die Verantwortlichen persönlich haftbar zu machen. Das wird allerdings etwa im AStA-Café schwierig - dort ist nicht einmal mehr zu ermitteln, wieviel Geld eigentlich verschwunden ist.

Die Reaktion der Betroffenen

"Die meisten Fragen der Rechnungsprüfer sind berechtigt", so der vormalige AStA-Vorsitzende Sancho Kleine (RCDS) auf Anfrage der SZ. Und weiter: "Bei der Übergabe an unsere Nachfolger waren wir fest davon überzeugt, dass alles ordenltich gemacht worden ist." Dann erst, so zitiert die SZ Sancho weiter, habe sich herausgestellt, dass ein für die Finanzen zuständiges AStA-Mitglied seine Aufgaben und Funktionen wegen einer Erkrankung während seiner Amtszeit nicht mehr ordnungsgemäß habe wahrnehmen können. Dass Geld weggekommen ist, glaubt der vormalige AStA-Chef nicht. "Die Belege müssen noch irgendwo sein. Es ist nur die Frage, wo man sie finden kann."

Siegener Zeitung, 7.9.1999

[Christian Tschoeltsch zur AStA-Party:] "Die Preise waren niedriger und wir hatten Probleme mit dem Pfandsystem auf Gläser - wir haben zum Teil Pfand auch auf Pappbecher raus gegeben. Dadurch ist ein großer Betrag verloren gegangen." [Zu Mahngebühren:] "Es kamen plötzlich Rechnungen, nur waren keine Bestellungen mehr auf zu finden." (Westfalenpost, 10.9.1999)

Die WR kommentiert am 11.9.1999: "Wie der ehemalige AStA-Vorstand um die Bewältigung des von ihm verursachten Finanzskandals herumeierte, hat beträchtlichen Unterhaltungswert."

[Sancho Kleine:] "Ich bin rechtlich als Vorsitzender für die Finanzen zuständig. Ich habe mich aber nicht darum gekümmert, weil ich keine Ahnung von Finanzen habe. Ich habe mich auf andere verlassen. Ich muss aber natürlich als AstA-Vorsitzender den Kopf hinhalten." [Falk Al-Omary:] "Wir mussten uns erst bei einem Etat von 2,5 Millionen Mark einarbeiten und ein

System finden."

(Westfälische Rundschau, 7.9.1999)

Das VEB Politik, Kunst

und Unterhaltung ist wieder geöffnet. Nach Einbau einer Lüftungsanlage, Verbesserung der Fluchtwege, Elektro- und Streicharbeiten ist das selbstverwaltete Zentrum im September wieder mit regelmäßigem Cafébetrieb an den Start gegangen. Montags bis donnerstags, bei Veranstaltungen auch freitags und samstags, ist die frisch renovierte Kleinkneipe von 20 bis mindestens 24 Uhr geöffnet. Sobald die Schallschutzanlage im Veranstaltungsraum ihren Dienst versieht, gibt's auch wieder Konzerte und Parties.

Die Preise sind Studi-verträglich: Pils 0,5 für 4,- und 0,3 für 2,50 DM. Wer selbst mit gestalten oder eine Veranstaltung (Konzert, Party, Politkram, Theater) machen will, sollte beim öffentlichen VEB-Plenum aufschlagen - am zweiten Sonntag eines jeden Monats um 19 Uhr. VEB, Marienborner Str. 16 (Buslinien 8, 16, 28, 42), 57074 Siegen.

Den Fachschaften in die Kasse greifen

will der AStA jetzt. Finanzreferent Markus Niederastroth schrieb den Fachschaftsräten neulich in unflätigem Ton, er wolle bis zur Vorlage von Haushaltsplänen keine Fachschaftsgelder mehr auszahlen. Er begründet seine Haltung mit Scheinargumenten, die sich aus einem Bericht des Rechnungsprüfungsamts Arnsberg ergäben.

Bis bei den Fachschaften vorhandene Vermögen nicht abgebaut seien und Hashaltspläne vorgelegt würden, die in Weltbild und Politikverständnis des AStAs passten, werde man die Selbstbewirtschaftungsmittel einbehalten.

Nun sollen offenbar die letzten noch arbeitsfähigen studentischen Einrichtungen an der Siegener Hochschule platt gemacht und diszipliniert werden.

Laut Satzung sind die Fachschaften ausschließlich ihren Vollversammlungen rechenschaftspflichtig, nicht aber AStA und StuPa. Das scheint der AStA nicht einzusehen. Er schreibt: "Da die finanzielle Lage der Studierendenschaft aber durch Versäumnisse der ASten der vergangenen Jahre so sehr gebeutelt scheint, dass bereits eine Haushaltssperre für die Zeit bis zur Verabschiedung eines bereits in Arbeit befindlichen Nachtragshaushalts erlassen wurde, scheint dieser kulante Weg nicht mehr möglich. Aus diesem Grund bitte ich euch eure finanzielle Situation offenzulegen." Und weiter: "Für den Fall, dass ihr [eure Probleme nicht gelöst bekommt], werden euere Forderungen hinsichtlich der vom AStA an euch zu leistenden Restzahlungen SS99 und WS99/00 mit einer von mir geschätzten Verbindlichkeit an uns verrechnet."

Mahlzeit, der AStA schätzt jetzt schon, was den Fachschaften laut Haushaltsplan, Satzung und StuPa-Beschlüssen zusteht. Brave new world.

Plötzlich zurückgetreten

ist AStA-Vorsitzender Stefan Kesting. Zum 1.10. erklärte er, aus gesundheitlichen Gründen seine Amtsgeschäfte nicht weiter wahrnehmen zu können. Der Verschleiß an AStA-Vorsitzenden scheint groß zu sein. Die anstrengende AStA-Arbeit geht aber auch an anderen ReferentInnen nicht spurlos vorbei: Ihren Rücktritt haben ferner erklärt Elfriede Dohmen (Soziales), dem Vernehmen nach Tobias Neumayer (Öffentlichkeit), Shop-Referent Stefan Schwingen und ein Kopierreferent, dessen Name nicht mal dem AStA geläufig war.

War der AStA nicht mit dem Anspruch angetreten, klare Zuständigkeiten durch personelle Kontinuität zu schaffen? Naja.

Auf Hochschulfluren munkelt man, die Rücktrittswelle könnte etwas mit dem Passus in der studentischen Satzung zu tun haben, wonach ausscheidende AStA-Mitglieder bis zur Neuwahl von NachfolgerInnen im Amt zu bleiben haben. Verlassen die Ratten das sinkende Schiff - und der/die Letzte hat verloren?

Neue Busfahrpläne

für die Busse von der und zur Hochschule haben Ex-AK Verkehr und DLL erstellt. Sie sind vor dem Fachschaftsbüro 1(2)-4, direkt über dem Mensa-Foyer, kostenlos erhältlich und stehen auch im Netz: www.dll-siegen.de/

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